18.05.2024

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Folge 26-23 vom 30. Juni 2023 / Stimmen zur Zeit

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 26-23 vom 30. Juni 2023

Stimmen zur Zeit

Sahra Wagenknecht erklärte gegenüber dem „Spiegel“ (17. Juni), warum sie das Gesetz zur sexuellen Selbstbestimmung in der vorgeschlagenen Fassung ablehnt:

„Richtig ist, dass es Menschen gibt, denen durch einen Wechsel des Geschlechts geholfen werden kann. Für diesen sehr kleinen Teil der Bevölkerung muss das ohne Diskriminierungen möglich sein. Aber jungen Leuten ab 14 nahezulegen, dass sie die Lösung ihrer Probleme im anderen Geschlecht suchen sollten, ist unverantwortlich.“





Aus „Ergriffenheit“ habe er die Nationalhymne bei der Feierstunde im Reichstag zum Jahrestag des 17. Juni nicht mitgesungen, behauptet Vizekanzler Robert Habeck. Daran hegt Helmut Markwort im „Focus“ (24. Juni) Zweifel:

„Ich glaube dieser Aussage nicht ... Ich glaube, dass Robert Habeck geschwiegen hat, weil er das Wort Vaterland nicht über die Lippen bringt. Er muss sich daran erinnern lassen, was er früher in einem Buch propagiert hat. In ,Patriotismus. Ein linkes Plädoyer‘ schrieb er: ,Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.‘“





Peter Grimm sieht den Sieg des AfD-Kandidaten bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg vor dem Hintergrund vorheriger Ereignisse im Freistaat und warnt auf „achgut.com“ (26. Juni):

„2020 kam nach der Kemmerich-Wahl die schon erwähnte Forderung danach, die Wahl rückgängig zu machen. Und jetzt? Kommt jetzt auch ein Kanzler-Wort zu Sonneberg? Wird in Staatskanzleien schon überlegt, wie man einem AfD-Landrat die Amtsausübung erschweren kann? In einer Demokratie kann niemand die Interessen eines signifikanten Teils von Bürgern auf Dauer erfolgreich wegignorieren. Aber der Versuch, es zu tun, kann die Demokratie beschädigen. Das tut eine mangelnde Vielfalt im parteipolitischen Angebot ebenso.“





Klaus-Rüdiger Mai analysiert auf „Tichys Einblick“ (26. Juni) weitere Ursachen des AfD-Erfolgs, darunter diese:

„Dass dann auch noch Grüne, Linke, SPD und CDU einen gemeinsamen Block bilden, erschwerte es jedem, der wirklich demokratisch dachte, sein Kreuz bei Jürgen Köpper zu machen. Gerade im Osten hat man noch genaue Erinnerungen daran, wie es war, als man das Wählen „Zettelfalten“ nannte und man sich nur gegen oder für den gemeinsamen Kandidaten der Nationalen Front entscheiden konnte.“





Wort der Woche

„Erstmals haben AfD-Wähler die Erfahrung gemacht, dass ihre Stimmabgabe für die Partei nicht folgenlos bleibt. Das dürfte viele AfD-Sympathisanten bei anstehenden kommunalen Wahlen motivieren.“

Oliver Maksan blickt in der „Neuen Zürcher Zeitung“ vom 25. Juni auf mögliche Folgen der Sonneberg-Wahl