Bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Wilna (Vilnius) hat der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Angebot unterbreitet, rund 4000 Bundeswehrsoldaten zusätzlich in das baltische Land zu schicken, um die Ostflanke der NATO zu stärken. Voraussetzung seien die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Unterbringung der Soldaten und ihrer Familien sowie entsprechende Übungsmöglichkeiten.
Bereits im Juni vor einem Jahr hatte die Bundesregierung als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine zugesagt, eine Kampftruppen-Brigade für die Verteidigung Litauens bereitzuhalten. Bisher war strittig, ob die Soldaten dauerhaft in Litauen stationiert werden sollen. Litauen gilt wegen des Suwalki-Korridors als exponiert für einen russischen Angriff, um das Baltikum vom restlichen NATO-Gebiet territorial zu trennen.
Litauen hatte angesichts des Ukrainekrieges und des Aufstands der russischen Söldnertruppe Wagner gegen die Führung in Moskau eine stärkere NATO-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses gefordert, zumal Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin sich zukünftig in Weißrussland aufhalten könnte.
Litauens Präsident Gitanas Nausėda begrüßte die Ankündigung und erklärte, sein Land wolle bis 2026 die notwendige Infrastruktur aufbauen. „In Litauen haben wir einen starken politischen Willen, die notwendigen finanziellen Mittel zur Finanzierung unseres Infrastrukturbedarfs aufzubringen“, sagte Nausėda nach einem Treffen mit Pistorius und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Etwa 1600 Soldaten der NATO sind bereits seit 2017 im litauischen Rukla stationiert, angeführt von der Bundeswehr. Mit einer Grenze zu Russland und zu Weißrussland gilt Litauen als wichtiger Partner des Bündnisses. Derzeit steht nur der Gefechtsstand einer deutschen Brigade im litauischen Rukla. Der größte Teil der Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern“ wird in Deutschland an verschiedenen Standorten bereitgehalten. Sie soll im Spannungsfall binnen zehn Tagen in das baltische Land verlegt werden können.
Allerdings wohnen die NATO-Soldaten in Rukla auch nach sechs Jahren immer noch in provisorischen Baracken, zum Teil aus der Sowjetzeit. Die Bundeswehr ist derzeit mit rund 780 Soldaten in Litauen stationiert, die alle sechs Monate ausgewechselt werden. Es war nicht sofort klar, was mit dieser Einheit geschehen wird, wenn eine neue deutsche Brigade in Litauen stationiert wird.
Es scheint zweifelhaft, ob es den Litauern gelingt, die Infrastruktur für 4000 Soldaten plus 6000 Familienangehörige bis 2026 zu errichten. Die Infrastruktur für die vergleichsweise wenigen bereits anwesenden ausländischen Soldaten ist ja selbst nach sechs Jahren noch nicht fertig.
Der Bundeswehrverband zeigte sich von dem Vorstoß des Verteidigungsministers überrascht, angesichts drängender Probleme an allen Ecken und Enden bei der Bundeswehr. Stoltenberg begrüßte die Ankündigung Deutschlands und lobte das Land für seine Führungsrolle und sein Engagement bei der Unterstützung der kollektiven Verteidigungsstrategie der Organisation.Bob
