Selten in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Regierung so schlechte Umfragewerte erlebt wie die derzeitige Ampel. Die SPD ist längst unter der 20-Prozent-Marke, die Grünen dümpeln bei 14 Prozent und die FDP gurkt irgendwo in der Einstelligkeit herum. Der darin zum Ausdruck kommende Frust hat einen Namen: Olaf Scholz. 

Noch vor zwei Jahren war er der strahlende Wahlsieger, führende Sozialdemokraten sahen eine neue Ära am Horizont. Mittlerweile ist aus dem Allround-Talent ein Universal-Versager geworden. Scholz sitze nur aus und könne nicht führen, stöhnen nicht nur die Koalitionspartner. Alarmiert von Umfragewerten, die sogar im Westen den Gewinn von Direktmandaten durch die AfD in einstmals sozialdemokratischen Stammlanden möglich erscheinen lassen, erwägen Parteigenossen das Undenkbare: einen Kanzlertausch mitten in der Legislaturperiode. 

Zugegebenermaßen schätzen Kenner des Berliner Politbetriebs ein solches Szenario nicht als unbedingt wahrscheinlich ein. Doch mit dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius verfügen die Sozialdemokraten über eine neue Galionsfigur. 

Entsorgung über Cum-Ex-Skandal

Der Niedersachse ist derzeit der beliebteste Politiker der Republik. Anders als der kühle Scholz ist er ein Anpacker, kein Aussitzer. Klare Worte fand er zu den Riesenproblemen der Bundeswehr, zu den Vorteilen einer allgemeinen Wehrpflicht. Er kündigte eine stärkere finanzielle Ausstattung der Truppe an. Manche Sozialdemokraten fühlen sich an den früheren Ressortchef Peter Struck erinnert. Klar ist schon jetzt, Pistorius hat Scholz die Schau gestohlen. 

Doch der Niedersachse gilt als nüchtern kalkulierend und loyal. Ein offener Putsch gegen den Mann, der ihn aus der hannoverschen Provinz nach Berlin befördert hat, kommt nicht in Frage. 

So befindet sich die SPD in einem Dilemma. Dass Scholz das Ruder noch einmal herumreißen kann, erwartet niemand. Bei den anstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen drohen saftige Niederlagen. Und im kommenden Jahr stehen die unangenehmen Wahlgänge im Osten gegen eine starke AfD an. Spätestens dann wird der Bundestagswahlkampf eröffnet werden, wobei FDP und Grüne noch weniger Rücksicht auf den Koalitionsfrieden nehmen werden. 

Und so kursiert im politischen Berlin ein Szenario, das der SPD Handlungsspielraum verschaffen würde. Sollte Kanzler Scholz während der immer noch andauernden Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals über Altlasten in seiner Zeit als Erster Bürgermeister von Hamburg stolpern, wäre der Weg frei für Pistorius. Zumindest aber hätten die Meuterer genug Munition, um Scholz eine erneute Kandidatur auszureden.

Die Frage, wie es mit Scholz weitergeht, dürfte sich bereits im kommenden Frühjahr stellen, wenn die Europawahlen anstehen. Kassiert die SPD eine herbe Klatsche, dürfte die Nachfolgedebatte rasant an Fahrt gewinnen. „Scholz vermittelt das Gefühl eines Übergangskanzlers“, zitierte der Nachrichtensender NTV in der vergangenen Woche einen namentlich nicht genannten Parteioberen. Es besteht wenig Aussicht, dass sich das nach der Sommerpause ändert.Peter Entinger