Frechheit kennt wirklich keine Grenzen: Nach monatelanger U-Haft und Hausarrest hat die frühere Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Eva Kaili, Anfang Juli wieder an einer Sitzung des Hauses teilgenommen. Dort stimmte die griechische Sozialdemokratin gegen die Einsetzung eines Ethik-Rates, weil der Rat laut dem Entwurf der EU-Kommission nicht das Recht haben soll, aus eigenem Ermessen Ermittlungen anzustoßen. Genau diese Kompetenz sollte das Gremium laut Kaili aber bekommen. Kaili war in Haft geraten, weil sie in einen millionenschweren Bestechungsskandal verwickelt sein soll. In ihrem Brüsseler Apartment fanden belgische Ermittler Plastiktüten voller Bargeldbündel. Dass nun ausgerechnet die 44-Jährige als „Ethik-Falke“ in Erscheinung tritt, hat in Brüssel Kopfschütteln ausgelöst. Als gewöhnlicher Wähler fragt man sich ohnehin, wie Kaili die Stirn haben konnte, einfach ins Parlament zurückzukehren, als wäre nichts gewesen, statt ihr Mandat aus Achtung vor dem Haus zurückzugeben. H.H.
© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 29-23 vom 19. Juli 2023
Aufgeschnappt
