Man kann Dietmar Bartsch getrost als Urgestein der Linkspartei bezeichnen. Mit Unterbrechungen sitzt der 65-Jährige nun schon 22 Jahre im Bundestag. Derzeit hat er den wohl unangenehmsten Job im politischen Berlin. Gemeinsam mit Amira Mohamed Ali führt Bartsch die Links-Fraktion. Zumindest bis Anfang September. Dann wählt die Fraktion turnusgemäß einen neuen Vorstand. Falls sie bis dahin überhaupt noch existiert.
39 Abgeordnete gehören ihr derzeit an, sollte die Zahl der Mitglieder unter 37 fallen, wäre der Fraktionsstatus futsch. Vor einigen Wochen hat der Parteivorstand der wohl prominentesten Politikerin der Partei, Sahra Wagenknecht, nahegelegt, ihr Mandat niederzulegen. Wagenknecht hat sich seit Längerem mit der Parteispitze überworfen und liebäugelt mit der Gründung einer eigenen Partei. In diesem Zusammenhang ist der Rückzug Mohamend Alis zu sehen. „Ich bin Mitglied der Partei Die Linke, das ist der jetzige Stand, und was die Zukunft bringt, das wird man sehen“, sagte sie in der vergangenen Woche und fügte hinzu: Die Entwicklung der Partei habe sie bei Amtsantritt nicht vorausgesehen, sie habe sich eine andere Entwicklung gewünscht.
Die Linkspartei hat in den vergangenen Jahren zunehmend an Boden verloren. Im Westen spielt sie in den meisten Bundesländern keine Rolle mehr. Im Osten hat ihr die AfD den Rang abgelaufen. Wagenknecht hatte in den vergangenen Jahren einen Kurs gefordert, den ihre Kritiker als AfD-nah bezeichnet haben. Nähe zu Russland und eine restriktive Migrationspolitik. Die Parteiführung mit Janine Wissler und Martin Schirdewan an der Spitze kann damit nichts anfangen. Sie suchen das Heil ganz linksaußen. Zur Europawahl soll die Klima- und Immigrationsaktivistin Carola Rackete als Spitzenkandidatin nominiert werden.
Der Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann hat dagegen vorgeschlagen, Wagenknecht solle diese Rolle einnehmen. Bei der bundespolitisch eher bedeutungslosen EU-Wahl könne getestet werden, wie groß Wagenknechts Rückhalt bei den Wählern sei. Doch es gilt als unwahrscheinlich, dass es so kommt. Die Fronten sind verhärtet.
Unterstützung für Wagenknecht
Der frühere Parteichef Klaus Ernst, der dem Wagenknecht-Lager zugeordnet wird, lässt jedenfalls kein gutes Haar an seinen Mitstreitern. Es gebe „eine große Truppe politikunfähiger Clowns in der Partei“, sagte er dem Bayerischen Rundfunk. Damit meine er Teile des Vorstands, aber auch der Basis. „Es gibt Leute in der Partei, deren Kontakt zur Arbeit sich darauf beschränkt, dass sie mal als Schüler oder Student ein Regal bei Aldi eingeräumt haben“, erklärte er weiter und machte keinen Hehl daraus, dass er Wagenknecht bei einer möglichen Neugründung unterstützen werde.
Bleibt als Stabilisator nur noch Urgestein Bartsch. „Spaltungen der Linken haben nie dazu geführt, dass es voranging, sondern immer zu einer Stärkung der Konservativen oder sogar der Rechtsex-tremen geführt“, erklärte er in der vergangenen Woche und verwies darauf, dass die Partei 1990 und 2002 schon zweimal totgesagt gewesen sei. „Aber die leben bekanntermaßen länger“, fügte er hinzu. Aber mehr als diese Hoffnung bleibt auch ihm nicht.
