Sport unter Polizeischutz

Berlin – Alon Meyer, der Präsident des über 5000 Mitglieder zählenden jüdischen Turn- und Sportverbandes  Makkabi Deutschland, hat angesichts der Demonstrationen für die Hamas ein Umdenken auf breiter Front gefordert. Anlässlich der Verleihung des Julius-Hirsch-Preises in Berlin sagte Meyer: „Wenn wir diesen Mob auf den Straßen sehen, haben wir versagt, unsere guten demokratischen Werte zu vermitteln.“ Der rund 600 Mitglieder zählende deutsch-jüdische Sportverein TuS Makkabi Berlin hatte nach dem 7. Oktober zeitweilig alle Fußballspiele seiner Mannschaft abgesagt. In enger Abstimmung mit dem Senat und der Polizei wurden Sicherheitskonzepte so abgestimmt, dass der Verein wieder den Spiel- und Trainingsbetrieb aufnehmen konnte.

H.M.

Erste Strafanzeige 

Wien – Wie das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) mitgeteilt hat, wird es am 10. Dezember eine ganze Reihe von Strafanzeigen bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe stellen. Diese sollen sich „gegen Politiker, Minister, Richter und weitere Personen“ richten, „die zur Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht bzw. Impfpflicht für Angehörige der Bundeswehr beitrugen und sich damit mutmaßlich eines Verbrechens gegen die Menschheit gem. § 7 des Völkerstrafgesetzbuchs schuldig machten“. Laut ZAAVV hätten sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte „mehrfach unmissverständlich klargemacht“, dass es unzulässig sei, „eine Abwägung Leben gegen Leben“ zu treffen, wie im Falle der Verhängung der Impfpflicht trotz bekannter tödlicher Nebenwirkungen geschehen.W.K.

Kosten steigen drastisch

Frankfurt am Main – Der Automobilclub von Deutschland (AvD) und mehrere Fahrlehrerverbände machen darauf aufmerksam, dass die Kosten für den Führerschein-Erwerb drastisch gestiegen seien und mittlerweile im Schnitt bei 3000 bis 4000 Euro lägen. Hierzu sagte der AvD-Sprecher Malte Dringenberg: „Das ist nicht nur für Geringverdiener, sondern auch für viele Normalverdiener kaum noch zu stemmen.“ Dabei stelle die Fahrerlaubnis eine wichtige Voraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe und die Ausübung wichtiger Berufe wie zum Beispiel in der Pflege und im Handwerk dar. Als Ursache für die Kostenexplosion wurden vor allem höhere Fahrzeug- und Spritkosten sowie gestiegene Personalkosten aufgrund des gravierenden Mangels an Fahrlehrern genannt. Außerdem erfordere der moderne Straßenverkehr mit seiner gewachsenen Komplexität deutlich mehr Fahrstunden als früher – im Durchschnitt ist es hier zu einer Verdopplung gekommen.W.K.