Über ein vor zehn Jahren gestartetes Landesprogramm zur Aufnahme von Syrern sind deutlich mehr Menschen nach Brandenburg eingereist, als bislang bekannt war. Noch im Oktober hatte Brandenburgs Integrationsbeauftragte Doris Lemmermeier unter Berufung auf das Innenministerium in Potsdam von 964 Familienangehörigen gesprochen, die über das Aufnahmeprogramm eingereist seien. Auf Anfragen der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linkspartei) gab die Landesregierung im November allerdings bekannt, dass seit 2013 bereits 1883 Syrern eine Einreise zu Familienangehörigen in Brandenburg gestattet wurden.
Bei dem Aufnahmeprogramm müssen sich die in Brandenburg lebenden Syrer verpflichten, für den Lebensunterhalt ihrer Verwandten für fünf Jahre aufzukommen. Die über das Landesprogramm nach Brandenburg kommenden Ausländer erhalten direkt nach ihrer Einreise eine Arbeitserlaubnis. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat bereits angekündigt, das Aufnahmeprogramm für Syrer zum Jahresende beenden zu wollen.
Bundesregierung hat Programm wieder aufgenommen
Wiederaufgenommen hat dagegen die Bundesregierung ihr Aufnahmeprogramm für Bürger Afghanistans. Das Programm von Auswärtigem Amt und Bundesinnenministerium war im März nach Hinweisen auf Missbrauchsversuche vorübergehend gestoppt worden.
Seit der Wiederaufnahme des Programms Ende Juni peilt das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock (Grüne) an, monatlich 1000 Afghanen in Deutschland aufzunehmen. Insgesamt soll die Bundesregierung über 44.000 Afghanen eine Aufnahme in Deutschland zugesagt haben. Dabei geht es längst nicht mehr nur um sogenannte Ortskräfte, also um Afghanen, die mit der Bundeswehr zusammengearbeitet haben. Chancen nach Deutschland geholt zu werden haben auch Aktivisten, die für internationale Organisationen gearbeitet haben, Künstler oder Homosexuelle.
Vorrang bei der Aufnahme sollen zunächst jene Afghanen bekommen, die in Pakistan oder im Iran auf ihre Ausreise nach Deutschland warten. Vor allem in Pakistan hat sich die Lage für viele Afghanen zuletzt deutlich zugespitzt. Pakistans Regierung hatte nämlich über eine Million Afghanen aufgefordert, bis Anfang November das Land wieder zu verlassen. Betroffen sind Afghanen, die sich ohne Aufenthaltstitel in Pakistan aufhalten. Für 1,4 Millionen anerkannte afghanische Flüchtlinge bekräftigte die Regierung in Islamabad allerdings ein Aufenthaltsrecht in Pakistan. Nach Regierungsangaben folgten bislang mehr als 250.000 Afghanen der Aufforderung zur Rückkehr in ihr Heimatland. Demzufolge könnten sich derzeit noch immer mehrere hunderttausend Afghanen in Pakistan aufhalten, obwohl sie ausreisepflichtig sind.
Die Organisation Pro Asyl hat die Bundesregierung angesichts der Entwicklung in Pakistan aufgefordert, „besonders bedrohte Afghaninnen und Afghanen wie versprochen aufzunehmen und dringend Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren einzuleiten“. In Deutschland leben nach offiziellen Angaben mittlerweile rund 385.000 Afghanen.
