08.11.2025

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Folge 50-23 vom 15. Dezember 2023 / Kolumne / SPD im Tief

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 50-23 vom 15. Dezember 2023

Kolumne
SPD im Tief
Theo Maass

Die SPD steckt in einem Wählergunst-Tief. Das betrifft auch die Berliner Genossen. Hier liegt die SPD mit nur noch 15 Prozent bei der jüngsten Umfrage in etwa auf Bundesniveau. Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe, der nachgesagt wird, sie wolle Franziska Giffey und Raed Saleh als Landesvorsitzende beerben, propagiert 32 Stunden Arbeit pro Woche bei vollem Lohnausgleich und hatte auf dem Bundesparteitag ihrer Partei einen entsprechenden Antrag gestellt. 

Weniger arbeiten, und das bei gleichem Verdienst – wem würde das nicht gefallen?, denkt sich Kiziltepe, und geht mit der Idee auf Wählerfang. Die Unternehmensverbände finden das verantwortungslos. Alexander Schirp, Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Berlin-Brandenburg, warnt: „Für den Standort Deutschland wäre eine generelle 32-Stunden-Woche ein Desaster. Schon jetzt haben die Unternehmen an dem Rucksack aus kurzen Arbeitszeiten, übermäßiger Bürokratie und teurer Energie schwer zu schleppen.“ 

Zwar regiert Kiziltepe in Berlin noch mit der CDU. Aber Beobachter rechnen damit, dass sie erst die Partei „übernehmen“ will und dann nach den nächsten Wahlen – gestärkt in der Wählergunst – eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot unter ihrer Führung anstrebt. 

In der richtigen Welt ist die Berliner SPD im Selbstzerstörungsmodus, die letzten Verbindungen zur Wirklichkeit sind gekappt. Auch das linke Berlin kommt immer mehr in der Realität an. Rot-Grün-Rot kam in der jüngsten Umfrage auch zusammen auf nur noch 44 Prozent, CDU, AfD und FDP erreichten hingegen 48 – und das war im Oktober. Seither haben sich CDU und AfD bundesweit nach oben entwickelt. Es scheint so, als würde Berlin eine Regierende Bürgermeisterin Cansel Kiziltepe erspart bleiben – was viele erleichtern dürfte.