Die Kabarettistin Monika Gruber enthüllte der „Welt“ (6. Dezember) die Gründe für ihre Verzweiflung an der deutschen Politik:
„Mein Verhältnis zu Staat und Institutionen ist natürlich beschädigt ... Begonnen mit der Flüchtlingskrise, dann eben mit der Corona-Krise und schließlich mit der Energie-Krise hatte ich immer mehr das Gefühl, die jeweils Verantwortlichen arbeiten komplett gegen das, was die Mehrheit der Menschen in Deutschland für richtig hält.“
Der frühere CDU-Bundesminister Jens Spahn richtet in seinem Podcast (6. Dezember), in dem er auch die Versäumnisse seiner eigenen Partei beim Namen nennt, einen dringenden Appell an die Politik:
„Bei allen Themen, ob es Migration oder der Umgang mit dem Islam ist, höre ich immer nur, warum alles nicht geht ... Wir können den Leuten noch zehn Jahre erzählen, warum wir alles nicht tun können. Aber irgendwann sind wir so tief im Schlamassel, dann lösen es andere möglicherweise ganz radikal. Und das möchte ich nicht. Auf keinen Fall. Das ist ein anderes Deutschland ... Das können wir noch ein paar Jahre so machen, dann werden wir ein furchtbares Erwachen erleben.“
Gabor Steingart ordnet im „Focus“ (11. Dezember) die Forderung der SPD ein, die Schuldenbremse zu lösen und mehr Kredite aufzunehmen:
„Könnte man mit Schulden das Wirtschaftswachstum eines Landes nachhaltig stimulieren, wäre Griechenland der Motor der Europäischen Union. Könnte man mit Subventionen die Betriebe zu höheren Leistungen treiben, würde Deutschland die Hitparade der wachstumsstärksten Nationen anführen und nicht mit einer Schrumpfung von 0,4 Prozent die rote Laterne tragen.“
Die Wiederwahl von Saskia Esken zur SPD-Co-Chefin lässt Boris Reitschuster auf seinem Blog „reitschuster.de“ (9. Dezember) die Diagnose stellen:
„Dass die Partei mit jemandem wie Esken eine Anti-Sympathie-Trägerin, die maßgeblich mitverantwortlich ist für den Niedergang der Partei, im Amt bestätigte, könnte man zugespitzt fast schon als Auto-Aggression bezeichnen – wenn es nicht wohl eher ein Symptom des völligen Realitätsverlusts wäre. Weil die Genossen sich gar nicht mehr ihrer Außenwirkung bewusst sind.“
Wort der Woche
„Was man als ,Rechtsruck‘ bezeichnet, ist vor allem die Folge der Weigerung der Linken, die Sorgen der Bevölkerung zu akzeptieren.“
Dominique Reynié, französischer Politikwissenschaftler, der seit 20 Jahren zum Thema „Populismus“ forscht, gegenüber der Welt vom 11. Dezember


