Klaus Geiger will keine Ausreden mehr gelten lassen für die Nachlässigkeit der deutschen Politik bei der Landesverteidigung. In der „Welt“ (14. Dezember) schreibt er:
„Deutschland bleibt untätig – sowohl bei konventioneller als auch bei nuklearer Abschreckung. Bis zum Ukrainekrieg konnte man das als naiv bezeichnen. Seit dem Schock des Februars 2022 aber ist diese Wird-schon-gutgehen-Politik verantwortungslos. Sie setzt die Freiheit und Unversehrtheit der Bundesbürger, ja die Existenz des demokratischen Deutschlands, in vollem Bewusstsein aufs Spiel.“
Malte Arnsperger hat genug davon, wie Olaf Scholz allen kritischen Fragen einfach ausweicht. Den Auftritt des Kanzlers in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ beschreibt er im „Focus“ (14. Dezember):
„Olaf Scholz ist Hamburger. In seiner Heimatstadt gibt es den über die Landesgrenzen hinaus bekannten Fischmarkt. Man kann davon ausgehen, dass der Bundeskanzler (SPD) diesen Markt kennt. Zumindest verhält er sich wie ein glitschiger Fisch, der einem immer wieder aus der Hand gleitet ... Scholz’ Art ... zeigt, dass ihm der einzelne Bürger einfach egal ist.“
Peter Thiede ist mit dem abrupten Stopp der E-Auto-Förderung durch die Ampel endgültig der Kragen geplatzt, wie er in der „Bild“-Zeitung (18. Dezember) schreibt:
„Erst den Leuten die E-Karren schönreden und schönrechnen – dann die Bürger schön im Stich lassen: Exakt so erschüttert man Vertrauen. Exakt so vertreibt man Wähler. Mir persönlich reicht’s! Mich habt Ihr verloren ...“
Eric Gujer ruft in der „Neuen Zürcher“ (15. Dezember) zu einer nüchternen Analyse der radikal-islamischen Gefahr auf:
„Der Islamismus ist die erfolgreichste Antwort des Islam auf die Moderne. Er dominiert in Afghanistan genauso wie in Iran oder der Türkei, und er breitet sich in Europa aus. Es ist also keine Islamfeindlichkeit, sondern nüchternes Risikokalkül, wenn man auf den Zusammenhang von Islam, Terror und Migration hinweist.“
Den Vorwurf, protestierende Bauern blockierten unsere Straßen ebenso wie „Klimakleber“, weist Amir Makatov auf „Nius.de“ (18. Dezember) scharf zurück:
„Ganz einfach: Während die Bauern uns versorgen und unsere Lebensqualität sichern wollen, werden die Klimakleber von uns versorgt ... Die Bauern demonstrieren, um ihre Existenz zu retten ... Die Kleber hingegen sind ideologische Traumtänzer, die wenig leisten und zum Teil von unseren Steuern finanziert werden.“
Wort der Woche
„Wenn er so weitermacht, kommt die SPD bald nicht mehr auf zehn Prozent.“
Gabor Steingart attestiert Kanzler Olaf Scholz im „Focus“ vom 18. Dezember, dass er an seiner eigenen „Selbstauflösung“ arbeite