Das kleine Schweden ist in diesen Tagen in aller Munde. Egal, ob in Fragen der Energiesicherheit oder Migration. Immer häufiger taugen die Skandinavier als Vorbild. Und nun gilt das auch für die Verteidigung. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat kürzlich eine Art Wiedereinführung der Wehrpflicht nach schwedischem Modell vorgeschlagen. Dort werden alle jungen Männer und Frauen gemustert. Denn der Bundeswehr fehlen Soldaten weg.
Ursprünglich hatte Pistorius angekündigt, den Personalbestand der Armee bis zum Jahr 2030 auf 203.000 anzuheben. Doch nun scheint es so, als sei nicht einmal die aktuelle Stärke von gut 180.000 Soldaten zu halten. „Es ist sehr fraglich, ob mit den bisherigen Maßnahmen und Ansätzen das ausgegebene Ziel, die Bundeswehr bis 2031 auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten zu vergrößern, erreicht werden kann“, sagte die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl (SPD). Es brauche eine erhebliche Kraftanstrengung, um die Bundeswehr für junge Leute attraktiver zu machen und mehr Nachwuchs zu gewinnen.
Vorbild Schweden
Die Wehrpflicht war in Deutschland im Jahr 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Pistorius hatte das kurz nach seinem Amtsantritt als Fehler bezeichnet, den man aber nicht im Handumdrehen korrigieren könne. Auch jetzt sagt er: „Aber jedes Modell, egal welches, braucht auch politische Mehrheiten.“
Der Blick nach Schweden zeigt, wie es funktionieren könnte. Dort setzte man 2010 die Wehrpflicht aus und merkte nur wenige Jahre später, dass es der Armee an Personal fehlt. Im März 2017 führte die schwedische Regierung schließlich die Wehrpflicht wieder ein. Die Resonanz war bemerkenswert. Am Tag der Wiedereinführung bewarben sich drei Mal mehr Menschen als zuvor. Schweden hatte sich bereits in dieser Zeit von Russland bedroht gefühlt. Und der Blick auf die Sicherheit des Landes sorgte für eine Debatte, in deren Verlauf das Ansehen der Armee wieder stieg.
Ob das auch für Deutschland gelten könnte, ist fraglich. „In Schweden werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen“, sagte Pistorius mit Blick nach Nordeuropa.
Zuvor hatte er davon gesprochen, dass Deutschland aufgrund des Ukrainekriegs „kriegstüchtig“ werden müsse. Doch die Resonanz hielt sich in engen Grenzen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte vorher schon gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht argumentiert und der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich stellt sich gar offen gegen den Verteidigungsminister. „Zum jetzigen Zeitpunkt sollten wir in erster Linie daran arbeiten, die Bundeswehr attraktiver zu machen. Sie muss besser ausgerüstet werden, Kasernen müssen instandgesetzt werden. Darauf sollten wir uns konzentrieren“, sagte er und spielte damit auf den vermeintlich unattraktiven Arbeitsplatz Bundeswehr an.
Ohnehin sei Deutschland als Verursacher zweier (!) Weltkriege gut beraten, eher darüber zu debattieren, wie man zu Frieden kommen könne, so Mützenich. Die SPD-Vorsitzende Saskia Eisen sorgte unterdessen für Erstaunen, weil sie der Bundeswehr attestierte, sie sei als Berufsarmee gut aufgestellt und müsse lediglich weiterentwickelt werden.
SPD ist gegen die Wiedereinführung
So gehört nicht viel Phantasie dazu, um zu ahnen, dass es unter den derzeitigen „Ampel-Verhältnissen“ nicht zu einem Comeback der Wehrpflicht kommen wird. Während man in der SPD wenigstens darüber diskutiert, stellt sich der grüne Koalitionspartner komplett taub.
Das hat allerdings gute Tradition. Die Abschaffung der Wehrpflicht stand von Beginn an auf der grünen Agenda. Umgesetzt haben sie allerdings die Union und die FDP, die auch heute auf Abstand geht: „Die Wiedereinführung einer Dienstpflicht wäre ein schwerer Eingriff in die Freiheit junger Menschen, die sich beruflich orientieren wollen. Die Bundeswehr ist im Übrigen darauf auch gar nicht mehr ausgelegt“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr.
Seine Parteifreundin, die Vorsitzen-de des Verteidigungsausschusses im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sprach sich ebenfalls gegen die Wehrpflicht aus und lieferte eine Argumentation, bei der einem Angst und Bange werden muss mit Blick auf die Wehrfähigkeit der Bundesrepublik. Es fehle an ausreichend Kasernen und an Personal, um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht durchzuführen. Diese Feststellung ist bemerkenswert. Denn zu Beginn des Ukrainekriegs war Strack-Zimmermann durchaus aufgeschlossen und sprach von einem Instrument, das im Spannungs- oder Verteidigungsfall wieder aktiviert werden könne.
