Ben Brechtken streicht auf „Nius.de“ (22. Januar) den Beitrag der Ampelregierung zum Erfolg der AfD heraus und darin einen wesentlichen Grund für den Erfolg jener Oppositionspartei:

„Sie weigern sich ..., auch nur einen Millimeter von ihrem Irrweg, der die AfD verdoppelt hat, abzuweichen. Das wird bis zur historischen Wahlschlappe 2025 auch so bleiben. Christian Lindner, Olaf Scholz und Robert Habeck sind völlig unfähig, ihren Kurs zu ändern. Ihre sogar für Politikerverhältnisse extrem stark ausgeprägte Selbstliebe lässt es nicht zu. Lieber fahren sie das Land vor die Wand ...“

Die Unternehmerin Sarna Röser knöpft sich im „Focus“ (17. Januar) die Inkompetenz der derzeit Regierenden vor und kritisiert, dass diese vor den wirklich wichtigen Fragen kneifen:

„Auf der Suche nach einer lösungs- und vernunftgeleiteten Politik, die die Interessen der Bürger ernst nimmt, stoßen wir auf dilettantische Politikdarsteller, die sich im ideologischen Diskus verrennen. Der gesunde Menschenverstand ist als Korrektiv verloren gegangen. Deutschland verliert sich immer mehr im Klein-Klein um Ampelmännchen, Gendersternchen, Werbeverbote für bestimmte Lebensmittel und der Cannabislegalisierung. Bei großen Themen ... folgt einer guten Intention meist Realitätsferne.“

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer weist in der „Welt“ (17. Januar) auf die gesellschaftlichen Verwerfungen hin, die ein überbordender Sozial- und Steuerstaat nach sich ziehen kann:

„Konkrete Berichte von Arbeitgebern belegen mir, dass Geflüchtete aus der Ukraine Stellenangebote absagen, weil sie sich ausrechnen, dass sie durch ihre Arbeit nicht mehr in der Tasche haben werden als mit fortgesetztem Bürgergeldbezug. In diesem Umfeld eine Milliarde Euro bei einer Bevölkerungsgruppe einsparen zu wollen, die im wahrsten Sinne des Wortes bodenständig arbeitet, kann nur als Affront empfunden werden.“

Cora Stephan gibt den Radikalisierungsvorwurf, mit dem die rot-grün-gelbe Koalition derzeit so brachial ums sich wirft, an die Ankläger zurück. Auf „Achgut“ (18. Januar) fragt sie, von wem wirklich eine Gefahr für die Demokratie ausgeht:

„An der Demokratie vergehen sich derzeit vor allem jene, die Opposition zur Regierungspolitik bereits zu einem demokratiefeindlichen Akt erklären. Nicht nur die Bauern sind längst auf die Idee gekommen, dass es die Ampelregierung ist, die dem Volk Exkremente vorsetzt. Die Frage lautet derzeit weniger, ob die AfD sich radikalisiert, sondern wie radikal eine Regierung noch agieren wird, die Existenzangst hat.“

Wort der Woche

„Wäre die Ampel ein Pferd, hätte man es längst erschossen.“

Oliver Kalkofe, Komiker und Schauspieler, in der ARD-Sendung „Maischberger“ vom 17. Januar