Zu verdanken hat Olaf Scholz die jüngste Debatte um einen Kanzlertausch der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“. Deren Berliner Korrespondent berichtete am zweiten Weihnachtstag vergangenen Jahres über Spekulationen um die Wirecard-Affäre und den Ex-Firmenchef Jan Marsalek, der als russischer Spion in Putins Reich Unterschlupf gefunden haben und gerüchteweise als Nachfolger von Prigoschin die „Wagner“-Truppe anführen soll. Dann fragt die Zeitung: Ist Scholz erpressbar, weil Putin durch Marsalek brisante Informationen aus der Wirecard-Affäre besitzt? Könnten solche Enthüllungen den Kanzler stürzen? In diesem Fall, so orakelt „La Repubblica“, könnte Boris Pistorius das Amt von Scholz übernehmen.
Eine wilde Story, gewiss. Doch das Szenario trifft das politische Berlin ins Mark in einer Situation, da in Umfragen die Zustimmung zum Kanzler schwindet und sich in seiner Partei zunehmend Skepsis breitmacht. Das Planspiel eines Kanzlertausches macht die Runde. Immerhin führt Pistorius seit seinem Amtsantritt als Verteidigungsminister im Januar 2023 als beliebtestes Kabinettsmitglied die Politiker-Rankings an.
Technisch ist ein Wechsel im Kanzleramt durch einen Rücktritt von Scholz möglich oder per konstruktivem Misstrauensvotum im Parlament. Allerdings könnte bei einer verlorenen Vertrauensfrage die Opposition dazwischengrätschen und auf Neuwahlen pochen.
Indes: Wäre Pistorius tatsächlich der bessere Mann im Kanzleramt? Der 63-Jährige stammt aus Osnabrück, wurde nach Boris Pasternak benannt, machte eine Kaufmannsausbildung und studierte nach dem Grundwehrdienst Jura. Jahrelang arbeitete er in der niedersächsischen Verwaltung, dann wurde er in seiner Geburtsstadt Oberbürgermeister, später Innenminister in Hannover. Mit 16 trat er in die SPD ein und gehört dort zu den bodenständigen Genossen – wertkonservativ, nahbar und zupackend, kein Phrasenjongleur.
Die nahbare Alternative zu Scholz
Die Nahbarkeit unterscheidet ihn von Scholz – sowie die Neigung, verständlich und schnörkellos in die Kameras zu sprechen. Während die Menschen bei Scholz mitunter den Eindruck haben, einem Schwindler aufzusitzen, strahlt Pistorius Vertrauen aus, eben norddeutsche Geradlinigkeit. Dies dürfte ein Grund sein, weshalb der neue Verteidigungsminister im Handumdrehen zum beliebtesten Politiker aufstieg. Endlich einer mit Format im Kabinett, mögen viele gedacht haben.
Dass Pistorius fähig ist, sich schnell in neue Themen einzuarbeiten, beweist er seit einem Jahr in Berlin. Insofern wäre er als Regierungschef gewiss kein Fehlgriff. Ein Kanzlerwechsel ist dennoch unwahrscheinlich. Allzu fragil ist die Machtarchitektur innerhalb des Dreierbündnisses der Ampel. Und zuwenig Rückhalt hat Pistorius in der SPD-Bundestagsfraktion.
Pistorius, das beweist er an der Spitze der Bundeswehr, verkörpert das Team Vernunft. Rolf Mützenich als Fraktionsführer, Saskia Esken als Parteichefin und Kevin Kühnert als Generalsekretär sind nicht aus diesem Holz geschnitzt. Dagegen ist auch der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt machtlos. H.F.


