Senator Chialo rudert zurück
Berlin – Nur einen Monat nach Einführung einer Antidiskriminierungsklausel bei Fördermitteln hat Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) am 22. Januar mitgeteilt, dass die Klausel mit sofortiger Wirkung in Zuwendungsbescheiden keine Anwendung findet. Zur Begründung führte die Senatsverwaltung für Kultur an, die Klausel sei in ihrer Form nicht rechtssicher. Mehrere Vertreter der Berliner Kulturszene begrüßten die Aussetzung der Antidiskriminierungsklausel. Nach ihrer Einführung hatten rund 3000 Kulturschaffende in einem offenen Brief unter anderem die Entscheidung des Senats für eine ganz bestimmte Antisemitismusdefinition kritisiert. Die Klausel hat zudem einen wichtigen Anteil daran, dass unter dem Motto „Strike Germany“ ein Boykottaufruf gegen Kulturveranstaltungen in Deutschland immer mehr internationale Verbreitung findet. Im Zuge der Boykottbewegung sagte Ende Januar mehr als ein Dutzend ausländischer Künstler die Teilnahme am Berlin Musikfestival CTM ab. H.M.
