Von den schönen glatten Straßen zeigten sich viele Deutsche aus der DDR, die Ende 1989 erstmals in den Westen fahren konnten, besonders beeindruckt. Die waren ja wirklich ganz anders als die zerfurchten Huckelpisten, die ihnen der sieche Realsozialismus beschert hatte. Den Westlern, die in der Gegenrichtung unterwegs waren, erschienen dagegen die zerfurchten Fahrbahnen in der „Zone“ als eines der sichtbarsten Symptome eines gescheiterten Staates.
Hatten die Westler Recht? Dann sagt ein Blick in die Lokalzeitungen unserer Tage vielleicht mehr aus über den Zustand des Landes als so manche komplizierte Wirtschaftsstatistik: „Schlagloch-Alarm in Berlin“ („B.Z.“), „Schlagloch-Alarm: Frankfurt wird zur Buckelpiste“ („Bild“, Regionalausgabe), „Schlagloch-Alarm auf Hamburgs Straßen“ („Hamburger Abendblatt“), „Schlagloch-Alarm in Castrop-Rauxel: Wo klaffen die tiefsten?“ („Ruhr Nachrichten“), „Schlagloch-Alarm für Autofahrer in Halle“ („Mitteldeutsche Zeitung“) – die Reihe der fast gleichlautenden Überschriften könnten wir noch ein ganzes Weilchen fortsetzen. Aber lassen wir’s dabei.
Nein, Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich, sagen kluge Köpfe. So sind wir von einer „DDR 2.0“ noch weit entfernt, aber die Häufung von Ähnlichkeiten kommt einem schon recht interessant vor. Ende der 1980er machten die Menschen im sozialistischen Staat so einen merkwürdig erschöpften, desillusionierten Eindruck. Selbst diejenigen, die sich den Laden lange schöngeredet hatten („Es ist mühsam, aber es geht voran!“), schienen die Flinte der Hoffnung ins Korn geworfen zu haben.
In seiner „Schlagloch“-Nummer berichtet das „Hamburger Abendblatt“ nun von einer Studie, nach der nahezu die Hälfte der Befragten angibt, heute weniger Kraft zu haben als noch vor drei Jahren. Ja, sicher, ist ja auch alles anstrengender geworden auf der Arbeit, schon wegen des Fachkräftemangels und der dadurch immer dünneren Personaldecke, wo immer weniger Leute immer mehr leisten müssen. Oder? Ach, das ist es gar nicht so sehr. An der Spitze der Belastungsfaktoren stehe neben der Vielzahl der Krisen wie Krieg und ungezügelte Einwanderung „die Politik in Deutschland“. Auf Deutsch: Die Ampel macht die Leute fertig.
Selbst die Hamburger DGB-Chefin Tanja Chawla gibt gegenüber dem „Abendblatt“ zu, dass Ampel-Kapriolen wie das Heizungsgesetz zur Verunsicherung der Bürger beitrügen. Aber was macht man da? In der DDR appellierten die Führer an die sozialistische Kampfmoral der Bürger, mit der sie sich aus Erschöpfung und Resignation befreien sollten. In der „FAZ“ lesen wir jetzt: „Scholz erwartet von Deutschen ,klares Votum gegen rechts‘.“ Nicht das Volk darf etwas von der Regierung erwarten, sondern die Regierung vom Volk. Wieder was Neues. Aber es klappt ja! Chawla fühlt sich sogar richtig ermutigt von den Demonstrationen gegen Rechts: „Es geht ein Ruck der Aktivität durch die Republik. Das beruhigt mich etwas.“
Ja, so kommen wir durch die Krise! Um vergessen zu können, dass die Regierung das Land im Schweinsgalopp in den Dreck reitet, richten wir uns einfach wieder auf mit unserer feurigen politischen Linientreue, oder? Nun, am Tag nach der „Kampfdemonstration“ standen sie in der DDR schon wieder Schlange nach kaum erreichbaren Waren oder warteten im Betrieb vergeblich auf Ersatzteile, die nicht geliefert wurden. Heute sehen wir uns von Energiekosten erdrückt oder stellen fest, dass es zwar neue Wohnungen gibt, aber nur exklusiv für Asylsucher und nicht für Einheimische.
„Neutralitätspflicht“ mal so, mal anders
Das nervt und lässt den einen oder anderen sogar aufmüpfig werden. In dem Falle hilft nur noch die ganze Strenge der Regierenden. Wie bei dem mittlerweile berühmt gewordenen Berliner Feuerwehrmann, der es gewagt hatte, während der Dienstzeit den demonstrierenden Bauern zuzuwinken. Neben einem Disziplinarverfahren bedroht Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) den Mann laut „Berliner Zeitung“ nun sogar mit einem Strafverfahren, weil er als Staatsdiener seine „Neutralitätspflicht“ verletzt habe.
Nur wenige Tage nach der großen Bauern-Demo in Berlin animierten offenbar zahlreiche Lehrer ihre Schüler quer durch Deutschland, an den „Anti-Rechts“-Demos teilzunehmen. Von disziplinarischen oder gar strafrechtlichen Konsequenzen für diese Staatsdiener ist nichts bekannt. Die „Neutralitätspflicht“ wird demnach ziemlich elastisch ausgelegt: Es kommt darauf an, in welche Richtung man die Neutralität verlässt. Gefällt sie der Regierung, hat man nichts zu befürchten, gefällt sie ihr nicht, dann macht euch auf was gefasst.
Dem Arbeiter- und Bauernstaat galt Neutralität in weltanschaulichen Fragen per se als verdächtig, ja, als möglicher Hinweis darauf, dass man insgeheim oppositionelle Neigungen verspürte. In der alten Bundesrepublik war das ganz anders – aber Sie sehen: Wir holen auch hier auf!
Und wie geht so etwas zu Ende? Die DDR ging schlicht pleite, für wichtige Investitionen war kein Geld mehr da, das Land zerbröselte. Indes: Bis zum Schluss hatte das SED-Regime sehr wohl genug Geld für einen gigantischen Sicherheitsapparat, die privilegierte Lebensführung ihrer Spitzenkader oder für absolut monströse Grenzsicherungsanlagen samt Personal. Wie sieht es heute aus? Als der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, neulich gefragt wurde, warum das fest versprochene „Klimageld“ für die Haushalte, die unter ihren Energiekosten ächzen, nicht komme, war die schlichte Antwort des SPD-Genossen: „Wir haben einfach kein Geld mehr.“
Was auch nicht ganz richtig ist. Heute ist sogar massig Geld vorhanden, rund tausend Milliarden Euro nimmt der Staat dieses Jahr an Steuern ein, mehr denn je. Aber das Geld benötigt man für andere Dinge als für die Bürger. Die von Deutschland finanzierten Fahrradwege in Peru und eine ganze Palette weiterer putziger „Entwicklungsprojekte“ in aller Welt haben es bereits zu Prominenz gebracht. Nicht billig sind auch all die aus der Steuerkasse bezuschussten „Nichtregierungsorganisationen“ (NGOs), die das Geschäft der herrschenden Parteien im „vorpolitischen Raum“ erledigen, wo sie sich aus fett gemästeten Programmen wie „Demokratie leben“ ernähren und gut bezahlte Stellen für Gesinnungsgenossen von Grün-Rot bereitstellen. Nicht vergessen wollen wir auch die (mindestens) 50 Milliarden Euro an Migrationskosten. Während Kita-Erzieherinnen und Feuerwehrleute fehlen, hat das „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ (BAMF) munter Personal aufgebaut.
Nun kam noch dazu, dass knapp acht Milliarden Euro mehr für die Bezuschussung der Erneuerbaren Energien ausgegeben werden müssen, weil davon so wunderbar viel produziert wurde, wie Minister Habeck jubelt. Mal sehen, woher sie die Patte holen, wo sie doch „kein Geld mehr“ haben. Ach, beim Volk ist sicher noch was zu erbeuten.
