Mario Thurnes hat eine Idee, warum die Umfragewerte von Kanzler Scholz so schlecht sind. Auf „Achgut.de“ (13. März) schreibt er:

„Scholz agiert nicht wie ein Staatsmann, der Verantwortung trägt. Er trickst wie ein Rosstäuscher. Allerdings einer, der ständig ertappt wird. In seiner Amtszeit wurden aus Schulden ,Sondervermögen‘, aus einer Fleischsteuer eine ,Tierwohlabgabe‘ und aus Organisationen im Sold der Regierung die ,Zivilgesellschaft‘ ... Seine Vertrauenswerte sind aus gutem Grund so schlecht wie noch nie zuvor bei einem bundesrepublikanischen Kanzler.“

Hugo Müller-Vogg warnt im „Focus“ (12. März) die Union davor, auf den „Kampf gegen rechts“ hereinzufallen:

„Der ,Antifaschismus‘ war und ist eine Keule, mit der auch die Unionsparteien getroffen werden sollen. Denn alles rechts von der SPD ist aus der Perspektive linksgrüner Eiferer tendenziell faschistisch.“

Latife Arab, die in einem kriminellen Araberclan aufwuchs, vor dem sie geflüchtet ist, kritisiert im „Spiegel“ (9. März) den Umgang deutscher Behörden mit bestimmten Einwandergruppen scharf und fragt:

„Warum lassen es die Behörden zu, dass Kinder nicht am Sportunterricht oder Schwimmen teilnehmen? Warum können Familien wie meine so viele Sozialleistungen beziehen? Warum werden die Straftaten solcher Menschen nicht härter bestraft?“

Alexander Wallasch wundert sich auf seinem Blog (18. März), welche Meinungsäußerungen an deutschen Schulen mit aller Macht verfolgt und welche schweigend übergangen werden:

„Die sollten mal mit einem Kamerateam an eine durchschnittliche Schule mit hohem muslimischen Migrantenanteil gehen und Fragen zu Demokratie, Israel, Frauen und dem Westen stellen. Da würde einigen Gegen-Rechts-Kämpfern die Kinnlade herunterfallen. Aber Hauptsache, hier werden Mädchen aus dem Unterricht geholt, weil sie AfD-Schlumpfvideos teilen und Deutschland als Heimat bezeichnen.“

FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki beschreibt bei „Nius.de“ (19. März) die Folgen der zunehmenden Gesinnungszensur:

„Es führt dazu, dass eine Verunsicherung stattfindet, dass Menschen sich mental zurückziehen vom öffentlichen Diskurs ... 70 Prozent der Deutschen glauben, sie können ihre Meinung nicht mehr frei äußern. Das ist die Folge davon.“

Wort der Woche

„Was Frau Faeser hier verfolgt, ist pure Ideologie und verfassungswidrig. Sie delegitimiert die Meinungsfreiheit, das Kernrecht unseres demokratischen Rechtsstaates!“

Rupert Scholz, Staatsrechtsexperte und früherer CDU-Politiker, warnt in der „Bild am Sonntag“ vom 18. März davor, dass die Ampel die Meinungsfreiheit gefährdet