Während ihrer Wahlkampf-Europatour hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch in Italien Station gemacht. Dort musste die 65-Jährige die Erfahrung machen, dass offenbar nicht einmal ihre Gastgeber mit ihr öffentlich gesehen werden wollen. Offiziell war von der Leyen von der Forza Italia eingeladen, die wie die CDU Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP) ist. Antonio Tajani, der Parteichef der Forza Italia und Vizepräsident der EVP-Fraktion, traf sich in Rom zwar mit von der Leyen – allerdings nur auf geschlossenen Veranstaltungen. Selbst beim offiziellen Auftakt des Europawahlkampfes der Forza Italia am 13. Mai war die EVP-Spitzenkandidatin nicht mit dabei.
Die einflussreiche Licia Ronzulli, einst enge Vertraute von Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi, erklärte, dass Ursula von der Leyen jetzt ein „hinkendes Pferd“ sei. Erklärend fügte Ronzulli hinzu: „Auf lange Sicht hat sich ihre Präsidentschaft als schwach erwiesen, sie hat Kurzatmigkeit gezeigt, mit einer Kommission, die von ideologischen und extremistischen Impulsen getrieben wurde, die zu schwerwiegenden Maßnahmen für unsere Bürger und Unternehmen geführt haben.“
Obwohl von der Leyen und Giorgia Meloni ein sehr gutes, sogar freundschaftliches Verhältnis haben, vermied auch Italiens Regierungschefin ein öffentliches Treffen mit der deutschen Kommissionspräsidentin. Zur Begründung sagte Meloni: „Wahlen sind eben etwas anderes.“
Der angebrochene Europa-Wahlkampf ist möglicherweise nicht der einzige Grund für die zur Schau gestellte Distanz Melonis zu von der Leyen. Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg Ende April berichtete, führt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit anderen Staats- und Regierungschefs Gespräche, in denen es um eine personelle Alternative zur derzeitigen EU-Kommissionspräsidentin geht. Bei diesen Gesprächen hinter verschlossenen Türen soll Macron bereits mit Meloni darüber gesprochen haben, wer statt von der Leyen nach der Europawahl die EU-Kommission führen könnte. Macron soll dabei einen Vorschlag gemacht haben, der aus italienischer Sicht besonders verlockend ist. Der Franzose, der bereits 2019 von der Leyen in das Amt gehievt hat, soll gegenüber Meloni nämlich deren Landsmann Mario Draghi ins Gespräch gebracht haben.
Der ehemalige Gouverneur der Banca d’Italia, Präsident der EZB und Ministerpräsident Italiens bringt mit seiner Unbedingtheit, seiner Mentalität des „What ever it takes“, des „Koste es, was es wolle“ Vorrausetzungen mit, die ihn aus Sicht von Meloni und Macron möglicherweise zu einem idealen EU-Kommissionschef machen. Während Draghis Amtszeit als EZB-Chef hatte sich die Zentralbank ganz massiv beim Ankauf von Anleihen von Unternehmen und Staaten engagiert. Derzeit verbindet die Regierungen in Rom und Paris der Wunsch, nach dem Vorbild des Corona-Wiederaufbaufonds der EU ein weiteres gemeinsames Anleiheprogramm auf den Weg zu bringen. Bei diesem Projekt ist der Technokrat Draghi möglicherweise wesentlich besser geeignet als die derzeitige Kommissionspräsidentin.
Die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet im Zusammenhang mit den Geheimgesprächen Macrons allerdings auch, es sei unklar, ob Frankreichs Präsident tatsächlich auf der Suche nach einem Ersatz für die deutsche Kommissionspräsidentin ist. Möglich ist, so Bloomberg, dass Macron Druck auf von der Leyen ausüben will, um von ihr mit Blick auf ihre nächste Amtszeit als EU-Kommissionschefin Zugeständnisse zu erhalten.
